Siehe auch

• Günstigkeitsprinzip

Fazit

Es ist kein Zufall, dass CBL zeitgleich mit dem internetboom entstanden ist und mit seinem Untergang 2003 ebenfalls an Bedeutung verlor, bis es schließlich verboten wurde. Aus heutiger Sicht erscheint es unglaublich, dass Entscheidungsträger in Kommunen bereit waren, für einen schnellen Dollar dreißigjährige Bindungen einzugehen. Millionen wurden leichtfertig an Provisionen verteilt - Geld, das eigentlich den bürgern damit weggenommen wurde.

Die Kommunen suchen nun Möglichkeiten, aus dieser prekären Sitution herauszukommen oder zumindest jemanden, der die Verantwortung für die angeblich unvorhersehbare rückwirkende Steuerrechtsänderung übernimmt. Ob sie mit einem blauen Auge davon kommen oder Milliardenverluste entstehen, kann gegenwärtig keiner voraussagen. Letzteres werden ihr auch die härtesten CBL-Gegner nicht wünschen wollen.

Was bleibt, sind im besten Fall jahrzehntelange Belastungen der kommunalen Landschaft und die Angst, dass die wahren VertragsInhalte über die Risikoverteilung ans Licht kommen. Im schlimmeren Fall werden die Kommunen mit Gerichtsprozessen in New York überzogen, die sie kaum gewinnen können.

Renditen und Kosten

Die Renditen aus dem CBL entstehen nicht aufgrund konkreter Wertschöpfung, sondern durch die Verluste des US-amerikanischen Fiskus und werden von den dort noch Steuern zahlenden finanziert. Deutsche banken können aufgrund dieser so genannten Auslands-„Investition“ ihre Steuerlast in Deutschland verringern. Sie verdienen auch an den gegebenen krediten.

Die Gefahr, dass pekuniäre oder anders geartete Vergünstigungen auch an Entscheidungsträger der Kommunen gezahlt werden, ist außerordentlich hoch - und kaum nachweisbar. in Form von Honoraren für die beteiligten Anwaltskanzleien oder Provisionen für Vermittler anfallen, sind fast ebenso hoch wie der Betrag, der für die beteiligte Kommune in Europa als Vorteil insgesamt abfällt.a.Die Kosten, die u.